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19 Parlamentarier wollen nicht mehr nach Bern
heute online vom 4. Dezember 2006
Ein Jahr vor den eidgenössischen Wahlen im Oktober 2007 stehen 19 Rücktritte aus National-und Ständerat fest. Wie eine AP-Umfrage bei den Parteien ergab, verteilen sich die Demissionen in etwa auf alle Parteien gleich. Letztlich dürfte die Blutauffrischung im Parlament aber deutlich grösser ausfallen.
Bei der mit 63 Mitgliedern grössten Fraktion, jener der SVP, haben bisher vier Parlamentarier angekündigt, 2007 nicht mehr anzutreten. Es sind dies die beiden Standerate Hans Lauri (BE) und Hans Hafmann (ZH). In Nationalrat treten mit Fritz Abraham Oehrli und Walter Schmied zwei der acht Berner SVP-Nationalräte ab. Robert Keller (ZH) sagte, er werde «eher nicht» wieder antreten. Der Tessiner Lega- Vertreter Attillo Bignasca, der ebenfalls zur SVP-Fraktion gehört, liess eine neue Kandidatur vorerst offen.
In der 61-köpfigen SP-Fraktion ist bei sechs Parlamentariern der Rücktritt sicher. Ständerätin Christiane Brunner, ehemalige SP-Präsidentin und 1993 Bundesratskandidatin, kann wegen einer Arntszeitbegrenzung nicht mehr antreten. Gleiches gilt für ihren Ständeratskollegen Pierre-Alain Gentil im Jura. Daneben wird auch der Sitz von Ständerat Michel Beguelin (VD) frei. Seine Frau, SP-Nationalrätin Marlyse Dormond-Beguelin (VD), tritt ebenfalls zurück. Die beiden Berner Nationalräte Peter Vollmer und Paul Günter kandidieren nicht mehr. Günter ist seit 1979 mit einem vierjährigen Unterbruch im Parlament und somit das amtsälteste Ratsmitghied. Offen ist, ob Ruth-Gaby Vermot-Mangold (BE) wieder antritt. Remo Gysin (BS) will seinen Entscheid «in einem Monat» fällen.
Von den 54 Mitgliedern der FDP-Fraktion werden mindestens vier Parlamentarier zurücktreten, Hans Fünfschilling (BL) verlässt altershalber das Stöckli. Auch die beiden Westschweizer Ständerätinnen Françoise Saudan (GE) und Christiane Langenberger (VD) werden nicht mehr antreten. Gerold Bührer (SH) wird nicht mehr für den Nationalrat kandidieren, wenn er im November zum Präsidenten des Wirtschaftsdachverbandes Economiesuisse gewählt wird Johannes Randegger (BS) und Duri Bezzola (GR) werden die grosse Kammer bereits Ende Wintersession 2006 verlassen. Der Genfer Liberale Nationalrat Jacques-Simon Eggly, der ebenfalhs zur FDP-Fraktion gehört. wollte sich noch nicht definitiv festlegen.
Auch aus der CVP-Fraktion treten drei Standeräte zurück: Franz Wicki (LU), Roll Escher (VS) und Carlo Schmid (Al). Walter Jermann (BL) kandidiert nicht mehr für die Nationalratswahlen. Rosmarie Zapfl (ZH) tritt bereits Ende Wintersession 2006 zurück.
In der Fraktion der Grünen hat bisher einzig Nationalrätin Anne-Catherine Menétrey-Savary (VD) ihren Verzicht auf eine weitere Kandidatur erklärt. Bei den kleinen Parteien sind die Rücktrittsabsichten wie in den vergangenen Wahljahren klein. Die Parlarnentarier von SD, EVP, EDU, PdA und SolidaritéS wollen alle wieder antreten. Der nach seinem Austritt aus der SVP-Fraktion fraktionslose Aargauer Nationalrat Ulrich Siegrist meinte, zur Zeit sei alles denkbar. lch werde mich nach Neujahrdamit befassen.»
Mit 19 Rücktrittsankündigungen ein Jahr vor dem Wahltermin ist die ZahI der «Amtsmüden» etwas kleiner als vor vierJahren. Damals standen die Rücktritte von 19 National- und fünf Ständeräten fest. Bis zum Wahltag am 21. Oktober 2007 dürfte sich die Anzahl Rücktrittsankündigungen erfahrungsgemäss noch erhöhen. 2003 wurden zudem 23, 1999 sogar 31 Parlamentarier abgewählt. So wird sich das Parlament wohl auch im Oktober 2007 um rund einen Viertel erneuern. |
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